Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V.

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Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention

Nach jahrzehntelanger Diskussion verabschiedete der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2015 das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG). Anfang 2016 ist es endgültig in Kraft getreten. Damit legt der Gesetzgeber fest, wie die Leitbegriffe der Prävention und Gesundheitsförderung zu verstehen sind.
Primäre Prävention wird als „Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken“ und Gesundheitsförderung als „Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten“ definiert.

Im PrävG sind drei Leistungsbreiche vorgesehen

• Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention:
Dieser Begriff erscheint erstmals im Sozialgesetzbuch V, wenn auch die damit gemeinten Kurs- und Bildungsangebote den in der Praxis bereits umfangreich geförderten Leistungen der GKV entsprechen (individuelle verhaltensbezogene Prävention nach Kapitel 5 Leitfaden Prävention).

• Gesundheitsförderung und Prävention in nicht-betrieblichen Lebenswelten:
Dieser Leistungsbereich stellt eine zentrale Neuregelung dar. Der Auftrag an die GKV ist hier umfassend. Gesundheitsförderung in Lebenswelten zielt auf die „Lebensräume der Menschen, in denen insbesondere Einfluss auf die Bedingungen von Gesundheit genommen werden kann“. Damit wird das Lebensumfeld selbst zum Gegenstand gesundheitsförderlicher Veränderungen (Verhältnisprävention). Lebenswelten im Sinne des PrävG sind "für die Gesundheit bedeutsame, abgrenzbare soziale Systeme insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung einschließlich des Sports" (vgl. Bundestagsdrucksache 18/4282, 2015, S.10 und S.35). Für die Gesundheitsförderung in Lebenswelten werden die Krankenkassen zur Zusammenarbeit verpflichtet und sollen kassenübergreifende Leistungen erbringen.

• Betriebliche Gesundheitsförderung: Die Maßnahmen der Krankenkassen werden als Ergänzung der arbeitsschutzrechtlich begründeten Pflichten der Unternehmen und dem Präventionsauftrag der gesetzlichen Unfallversicherung betrachtet. Die Arbeitsschutzziele der nationalen Arbeitsschutzkonferenz sind einzubeziehen. Um Betrieben den Zugang zu erleichtern, sollen Koordinierungsstellen eingeführt werden.

Mit dem PrävG werden einheitliche Handlungsfelder und Kriterien auf Bundes- und Länderebene eingeführt. Jährlich wird eine Präventionskonferenz auf Bundesebene stattfinden und eine Bundespräventionsberichterstattung wird aufgebaut werden.

 

Präventionsgesetz

 
Aktualisiert am: 20.06.17